Staatshaftungsrecht - Michael Ahrens JURIQ Erfolgstraining

Скачать книгу

       E.Übungsfall Nr. 2

       4. Teil Entschädigung wegen Beeinträchtigung des Eigentums

       A.Grundlagen der Entschädigungsansprüche

       I.Bedeutung des Eigentums

       II.Historische Entwicklung der Entschädigungsansprüche

       III.Neuorientierung aufgrund der Rechtsprechung des BVerfG

       1.Nassauskiesungsbeschluss

       2.Pflichtexemplarentscheidung

       3.Überblick über Entschädigungen für Eingriffe nach Art. 14 GG

       IV.Gesamtüberblick der vorhandenen Anspruchsgrundlagen

       B.Eigentumsbegriff

       I.Normative Prägung des Eigentums

       II.Vermögenswerte Rechte des Privatrechts

       III.Vermögenswerte Rechte des öffentlichen Rechts

       IV.Grenzen des Eigentumsschutzes

       C.Entschädigung wegen Enteignung, Art. 14 Abs. 3 GG

       I.Anspruchsgrundlage / Prüfungsschema

       II.Anspruchsvoraussetzung: Enteignung

       1.Als Eigentum geschützte Rechtsposition

       2.Vollständige oder teilweise Entziehung

       a)Regelfall

       b)Abgrenzung Teilentziehung zu Inhalts- und Schrankenbestimmung, Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG

       c)Faktische Enteignung

       3.Durch gezielten hoheitlichen Rechtsakt

       4.Ziel: Erfüllung öffentlicher Aufgaben

       III.Anspruchsvoraussetzung: Zulässigkeit der Enteignung

       1.Rechtsgrundlage

       2.Zum Wohle der Allgemeinheit

       3.Verhältnismäßigkeit

       4.Exkurs: Rückübertragungsanspruch

       5.Junktimklausel

       IV.Verjährung

       V.Inhalt und Umfang des Anspruchs

       VI.Prozessuale Fragen

       1.Anspruchsgegner

       2.Rechtsweg

       D.Ausgleichspflichtige Inhalts- und Schrankenbestimmung

       I.Herleitung der Anspruchsgrundlage

       II.Voraussetzungen des Anspruchs

Скачать книгу