LITMIR.BIZ

Скачать книгу

darüber nachzudenken, wie sie einen Wahlsieg der Kommunisten verhindern und Jelzin, der gemäß Verfassung und auch wegen seiner Gesundheit nicht mehr antreten konnte, durch einen neuen Präsidenten ersetzen konnten, der ihnen auch weiterhin treu ergeben war.

      Einer der führenden Oligarchen dieser Zeit war Boris Beresowski, der darüber hinaus Chef der Präsidialverwaltung und damit quasi die graue Eminenz Russlands war. In Russland war die Politik unter Jelzin komplett von den Oligarchen beherrscht. Später erklärte Beresowski in Interviews, dass er es war, der Putin als neue Marionette der Oligarchen auserkoren hatte. Und er fügte hinzu, dass er dachte, mit Putin „gleiche Werte“ zu teilen und es in der Folge bereut habe, Putin gefördert zu haben. Denn Putin hatte sich nach seiner Wahl zum Präsidenten in den Kopf gesetzt, die Macht der Oligarchen zu brechen. Dazu später mehr.

      Putin selbst bestätigte die Geschichte von Beresowski in Interviews, in denen er sagte, dass er die Berufung zum neuen Präsidenten mehrmals abgelehnt habe. In dieser Zeit, in der Morde zur russischen Politik und Wirtschaft gehörten, wollte Putin – so sagte er – die eigene Familie nicht gefährden. Denn er hatte klare Vorstellungen davon, was sich in Russland alles ändern musste. Und er konnte nicht sicher sein, Erfolg zu haben. Und im Falle eines Misserfolges hätte nicht nur seine Entmachtung, sondern auch eine blutige Rache derer gedroht, denen er dabei auf die Füße treten musste.

      Putin musste 1999 von Oligarchen und Mitgliedern der damals so genannten „Jelzin-Familie“, die im Kreml die Fäden zog, zur Kandidatur überredet werden. Dies bestätigen seine Anhänger und Gegner einhellig.

      Und die späteren Gegner waren sich sicher, dass jemand, der zur Präsidentschaft überredet werden musste, sich ihnen kaum in den Weg stellen würde. So wie Beresowski es offen zugab, so haben diesen Irrtum auch einige andere Oligarchen kurz darauf bitter bereut.

      Im März 2000 wurde Putin im ersten Wahlgang zum Präsidenten Russlands gewählt. Und zu Anfang hatte er im Westen – heute kaum noch vorstellbar – durchaus eine positive Presse. Er war mit Mitte vierzig jung, pro-westlich und speziell pro-deutsch. Privat hat er mit seiner Familie zu Hause deutsch gesprochen, da die Töchter in der DDR geboren worden waren.

      Als erstes und bis heute einziges russisches Staatsoberhaupt durfte er vor dem Bundestag eine Rede halten. Wie auch Jelzin zuvor wurde er zwar für das harte Vorgehen in Tschetschenien kritisiert, aber insgesamt sah man ihn im Westen positiv.

      Jedoch setzte Putin nun zum Kampf gegen die verwunderten Oligarchen an, denn nach seinen Vorstellungen sollte nicht die Wirtschaft – zumal eine derart mafiöse Wirtschaft – das Land regieren, sondern das Land sollte über die Wirtschaft regieren. Aufgrund der in vielen Fällen ungesetzlich und durch Gewalt, Vetternwirtschaft und Schmiergelder erfolgten Privatisierungen, die die Oligarchen zu Milliardären gemacht hatten, sprach Putin nun davon, dass in Russland „eine Diktatur des Gesetzes“ herrschen müsse. Also mit anderen Worten, dass Gesetze wieder befolgt werden müssten.

      Schon kurz nach der Wahl traf sich Putin mit den Oligarchen im Kreml. Derartige Treffen hatte es unter Jelzin oft gegeben und die Oligarchen hatten den Ton angegeben. Nun war die Überraschung groß, als Putin vor laufenden Fernsehkameras andere Töne anschlug.

      In dem russischen Dokumentarfilm „Präsident“ erinnert sich der Oligarch Wladimir Potanin an das Treffen: „Ich erinnere mich noch sehr gut an das Treffen im Sommer 2000. Es war das erste Treffen von Präsident Putin mit den Vertretern der Wirtschaft in so einem großen Kreis. Wir wollten wissen, was wir von Putin zu erwarten hatten, was für einen Staat er bauen wollte, und ihm war es wichtig, uns zu sagen, welches Verhalten er von uns, den Vertretern der Wirtschaft erwartete.“

      Putin sagte bei der Sitzung vor laufenden Kameras:

      Ich möchte hier sofort an Ihre Ehre appellieren, daran, dass Sie diesen Staat selbst geformt haben. Zum großen Teil mithilfe von politischen und politnahen Strukturen, die Sie selbst kontrollieren.

      Potanin fährt in dem Interview fort: „Putin war ganz ruhig, da war keine Aggressivität. Er sagt ganz ruhig, von nun gelten andere Regeln, wir bauen jetzt ein anderes System auf. Und Sie sollen zu diesem Aufbau Ihren Beitrag leisten. Was bedeutet das? Es bedeutet, dass Sie Ihre Geschäfte ab sofort transparent führen sollen, dass Sie ab sofort Steuern bezahlen müssen, dass Sie die Arbeiter nicht bis zum Letzten ausquetschen dürfen, sondern normale Gehälter bezahlen und zwar pünktlich.“

      Da die Oligarchen nicht legal an ihre Vermögen gekommen waren, machte Putin ihnen ein einfaches Angebot: Der Staat wird für die Vergangenheit niemanden zur Rechenschaft ziehen, der ab sofort nach den neuen Regeln spielt und sich an die Gesetze hält. Wer das nicht möchte, den trifft die Wucht des Gesetzes für die Verbrechen der Vergangenheit.

      Putin konnte die Privatisierungen nicht einfach komplett rückgängig machen, egal wie ungesetzlich sie gewesen sein mögen. Denn Russland brauchte Investitionen aus dem Ausland. Bei einer Rückabwicklung der Privatisierungen hätte es auch ausländische Investoren getroffen, die zum Beispiel von einem Oligarchen auch nur ein Grundstück für eine neue Fabrik gekauft hatten, das der Oligarch sich vorher ungesetzlich einverleibt hatte.

      Daher schlug er den Deal vor, dass die Vergangenheit in Ruhe gelassen wird und ab sofort neue Regeln gelten sollten. Es gab Oligarchen, die sich dem anschlossen, und solche, die glaubten, es könne weitergehen wie unter Jelzin. Die Letzteren erwischte die Macht der Gesetze, und kein Staatsanwalt musste lange suchen, um Anklagepunkte zu finden. Mehrere Oligarchen, zum Beispiel Gusinski und Beresowski, verließen Russland fluchtartig und verloren ihr zusammengeklautes Vermögen zum größten Teil.

      Der Sturste unter ihnen war Chodorkowski, der wusste, dass Putin keine ausländischen Investoren verprellen wollte. Daher versuchte Chodorkowski, Teile seiner Ölfirma Jukos, damals die größte in Russland, an ausländische Investoren zu verkaufen, um sich so unangreifbar zu machen. Daraufhin wurde er verhaftet und der geplante Deal fand nicht statt. Chodorkowski wurde unter anderem wegen Steuerhinterziehung und Betrug zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilt.

      Die Verurteilung Chodorkowskis wurde vom europäischen Gerichtshof für Menschenrechte als rechtens bestätigt. Der Gerichtshof kritisierte lediglich die Umstände der Festnahme und einen Teil der Haftbedingungen. Außerdem bestätigte der Gerichtshof 2011, dass Chodorkowski kein politischer Gefangener war. In der Sache gab der Europäische Gerichtshof Russland Recht: Chodorkowski ist ein überführter Steuerhinterzieher und Betrüger.

      Putin hatte damit die Macht der Oligarchen gebrochen und machte sich nun daran, auch gegen die PSA-Abmachungen vorzugehen, denn nach fast zehn Jahren müssten die westlichen Ölkonzerne ihre Investitionen doch langsam mal eingespielt haben und Russland wieder vollen Zugang zu den eigenen Bodenschätzen gewähren. Natürlich führte dies zu Konflikten, und im Westen hatte Putin nun keine gute Presse mehr. Aber es gelang ihm mit einigen Winkelzügen 2003, die PSA-Abkommen auszuhebeln, und Russland profitierte wieder von den eigenen Bodenschätzen. Mit diesen Einnahmen und den Steuereinnahmen der verbliebenen Oligarchen ging es dem seit über zehn Jahren bankrotten Staatshaushalt Russland auf einen Schlag viel besser und Russland erwirtschaftete Überschüsse anstatt Defizite.

      Russland, das noch 1998 Staatsbankrott anmelden musste, war schon 2006 praktisch schuldenfrei und hatte auch die gesamten Altschulden der Sowjetunion, die auf Russland übergegangen waren, zurückgezahlt.

      Auch die Bevölkerung profitierte nun davon, was auch Putins Popularität in jenen Jahren erklärt. Von Putins Machtübernahme im Jahr 2000 bis zur Finanzkrise 2008 stieg die russische Wirtschaftsleistung von 260 Milliarden Dollar auf 1.660 Milliarden Dollar, die Staatsverschuldung sank von 62 Prozent des BIP auf 6 Prozent, die Monatslöhne stiegen von 62 Dollar in 1999 auf 750 Dollar in 2010, und die Anzahl der Menschen, die unter der Armutsgrenze lebten, sank von 36 Millionen auf unter 15 Millionen.

      Während also Putin wegen seines Vorgehens gegen die Oligarchen, die bereit waren, Schlüsselindustrien billig an westliche Firmen zu verkaufen, wegen seines Vorgehens gegen die PSA-Abkommen, die westlichen Konzernen billigen Zugang zu den russischen Bodenschätzen sicherten, und wegen des Krieges in Tschetschenien im Westen schlechte Presse bekam, erlebte Russland einen nie gekannten Aufschwung, von dem auch die Bevölkerung profitierte.

      Nach

Скачать книгу