ТОП просматриваемых книг сайта:
Vladimir Putin: Seht Ihr, was Ihr angerichtet habt?. Thomas Röper
Читать онлайн.Название Vladimir Putin: Seht Ihr, was Ihr angerichtet habt?
Год выпуска 0
isbn 9783941956957
Автор произведения Thomas Röper
Жанр Социология
Издательство Bookwire
Jelzins Wirtschaftsreformen und die radikalen Privatisierungen hatten starke Gegner im Land, und im August 1993 kam es zu einem offenen Konflikt zwischen dem (frei gewählten) Parlament und dem (ebenfalls frei gewählten) Präsidenten. Jelzin löste das Parlament, das seine Absetzung vorbereitete, kurzerhand verfassungswidrig auf, und als sich dagegen Widerstand erhob, ließ Jelzin den Sitz der Regierung mit Panzern beschießen, was hunderte Tote zur Folge hatte.
Diese verfassungswidrige Aktion Jelzins fand im Westen jedoch breite Zustimmung, denn Jelzin galt als Garant der pro-westlichen Reformpolitik, sodass man Verfassungsbruch und Militäreinsatz inklusive hunderter Tote bereitwillig in Kauf nahm.
Da die Bevölkerung immer noch in Armut lebte und Jelzins öffentliche Alkoholeskapaden nicht gut ankamen, war seine Popularität auf Werte zwischen drei und fünf Prozent gesunken, als 1996 Präsidentschaftswahlen anstanden. Der Chef der Kommunisten, Sjuganow, war haushoher Favorit. Da aber sowohl die Oligarchen, denen inzwischen die Medien gehörten, als auch der Westen keine Rückkehr eines Kommunisten in den Kreml wollten, schickte Bill Clinton die besten Wahlkampfmanager nach Russland, um Jelzins Image aufzupolieren, und die Oligarchen stellten ihre Medien dafür zur Verfügung. In einer beispiellosen Kampagne wurde Sjuganow schlecht gemacht und Jelzins Image aufpoliert. So gelang es ihm, im ersten Wahlgang 35 Prozent der Stimmen zu bekommen, gefolgt von Sjuganow mit 32 Prozent. In der Stichwahl gewann Jelzin seine zweite Präsidentschaft.
Da Russland immer noch pleite war, fehlte auch Geld für dringend nötige Investitionen in die Öl- und Gasförderung. Westliche Ölkonzerne waren gerne bereit, zu „helfen“. Dazu wurden sogenannte PSA-Verträge (Production Sharing Agreement) geschlossen. Bei solchen Verträgen verspricht der Investor Investitionen, bekommt aber dafür einen Großteil des geförderten Öles. Und zwar so lange, bis seine Investitionen eingespielt sind. Das wiederum kann man problemlos manipulieren, indem man die Investitionen und Kosten künstlich aufbläht. Dazu gibt es viele Möglichkeiten, die einfachste – aber bei weitem nicht einzige – ist es, mit der Mutterfirma einen Beratervertrag zu schließen und auf diese Weise völlig überhöhte Beraterhonorare, die man sich de facto selbst zahlt, in die Kosten einzurechnen. Auf diese Weise erhöht man den eigenen Gewinn zu Hause und die Kosten im Lande des PSA-Abkommens. Also muss man dem Staat, mit dem man das PSA-Abkommen geschlossen hat, nur einen Bruchteil des geförderten Öls oder Gases abgegeben.
Im Falle Russlands führten diese Verträge dazu, dass Russland kaum mehr als 20 Prozent seines geförderten Öls und Gases selbst verbrauchen oder verkaufen konnte, der Rest ging direkt an westlichen Ölkonzerne wie Shell. Damit hatte der ohnehin bankrotte Staat ohne Not auf einen Großteil seiner Staatseinnahmen verzichtet und die Schulden wuchsen weiter.
Im Westen wurde Jelzin als der Hüter der russischen Demokratie dargestellt, während die Berichte über Russland wahlweise von unendlich reichen Mafiosi oder unsäglicher Armut und obdachlosen Kindern handelten.
So war das Bild Russlands im Westen in den 1990er Jahren geprägt von dem Bedauern für die armen Menschen, dem Unverständnis für den Reichtum von Oligarchen und Mafiosi, während Russland gleichzeitig als Demokratie dargestellt wurde, obwohl es eine reine Oligarchie war, in der die Oligarchen ihren Einfluss auf die Politik ausbauten. Und am Ende der 1990er Jahre war das Land fest in den Händen der Oligarchen.
Die 1990er sind denn auch bis heute im Gedächtnis der Russen die schwärzeste Zeit der jüngeren Geschichte.
Im August 1998 kam es zur Staatspleite in Russland, der Staat konnte seine Schulden nicht mehr bezahlen und die Währung brach komplett zusammen. Das ist etwas, was man tatsächlich erlebt haben muss, um es zu verstehen. Zunächst gab es fast eine Woche lang schlicht keine Wechselkurse, weil niemand wusste, was der Rubel nun wert war. Die Geschäfte räumten ihre Regale leer, weil sie nicht wussten, zu welchem Preis sie verkaufte Waren nachkaufen können, also konnten sie auch keine Preise für die vorhandenen Waren nennen. Ich bin damals einen ganzen Tag lag durch die Millionenstadt St. Petersburg gefahren, um ein paar Rollen Toilettenpapier zu suchen.
Nach etwa einer Woche gab es endlich wieder Wechselkurse und die Waren kehrten in die Regale zurück. Allerdings war der Rubel, der vorher 3 Rubel für eine D-Mark gekostet hatte, nun bei 15 Rubel für eine D-Mark, und somit waren die meisten Preise nun um das Fünffaches gestiegen. Man kann sich kaum vorstellen, was es bedeutet, wenn fast alles über Nacht fünfmal soviel kostet wie vorher. Und das in einem mittlerweile bettelarmen Land, in dem die Menschen ihre ohnehin minimalen Löhne oft mit Monaten Verspätung ausgezahlt bekamen.
Dazu machte damals ein Witz die Runde in Russland: Fragt ein Direktor den anderen: „Kommen Deine Arbeiter auch immer noch zur Arbeit, obwohl Du ihnen keinen Lohn auszahlst?“
„Ja“
„Vielleicht sollten wir in Zukunft am Fabriktor Eintritt nehmen?“
Ein weiteres Problem damals war, dass es seit 1994 in dem zu Russland gehörenden Gebiet Tschetschenien einen blutigen Krieg gab. Zwischen 1994 und 1996 wurde dort gekämpft, und am Ende bekam das Gebiet eine Autonomie, die de facto eine Unabhängigkeit war. In dem Gebiet wurde die von Saudi-Arabien geprägte wahhabitische Auslegung des Islam inklusive Scharia eingeführt.
Zu diesem Krieg gibt es zwei Sichtweisen. Die westliche Sichtweise spricht von dem Unabhängigkeitskampf des tschetschenischen Volkes, die russische Sichtweise ist eine andere: Es waren keineswegs die Tschetschenen, die für ihre Unabhängigkeit kämpften, sondern eingesickerte arabische Salafisten, die dort – Zitat der Rebellen damals – „einen islamischen Staat, ein Kalifat“ errichten wollten. Diese Begriffe, die im Westen erst ab 2012 bekannt wurden, als arabische wahhabitische Islamisten im Irak und in Syrien ihr Terrorregime errichteten, waren in Russland bereits seit 1994 ein Thema.
Das Ziel der Islamisten war es, den gesamten Kaukasus, also das russische, aber islamisch geprägte Gebiet zwischen Schwarzem und Kaspischem Meer, unter Kontrolle zu bekommen.
Nachdem es ab 1996 über zwei Jahre lang relativ ruhig war, begann im August 1999 ein Angriff der Islamisten auf die islamisch bewohnte und zu Russland gehörende Teilrepublik Dagestan. Nun stand die Bevölkerung auf, und noch bevor die desolate russische Armee eingreifen konnte, kämpften die Dagestaner gegen die angreifenden Islamisten. Dies war der Beginn des zweiten Tschetschenien-Krieges, an dessen Ende der Sieg Russlands und die Wiedereingliederung Tschetscheniens in den russischen Staat stehen sollte.
In diesem Krieg wurden ohne Zweifel Kriegsverbrechen begangen, und es geht in diesem Buch nicht um Tschetschenien und darum, ob man der westlichen Sichtweise folgt oder der russischen. Es geht darum, zu verstehen, wie der Standpunkt des Anderen ist. Und zum Verständnis ist es wichtig, dass man beide Sichtweisen kennt. Nur wer auch die Sichtweise des Anderen kennt, ist in der Lage, ihn zu verstehen und die Welt mit seinen Augen zu sehen. Ich wiederhole es: Man muss dieser Sichtweise nicht zustimmen, aber man sollte sie zumindest kennen, um für sich selbst entscheiden zu können, welcher man sich anschließt.
Wer nur eine Sichtweise kennt, kann diese Entscheidung nicht treffen, sie wurde für ihn bereits von anderen getroffen.
1999 ging es den Russen schlecht, und die Stimmung im Land war mies. Die Bevölkerung war verarmt, der Staat pleite, und ein Krieg im Süden des Landes drohte das ganze Land zu destabilisieren.
Die Zentralregierung verlor immer mehr an Macht und ganze Regionen weigerten sich, ihren Anteil am Staatsbudget nach Moskau zu überweisen. Das wäre so, als wenn sich Niedersachsen weigern würde, Steuereinnahmen an den Bund zu überweisen, die aber dem Bund nach geltendem Gesetz zustehen.
Das geflügelte Wort lautete „Moskau ist weit“ und das Land stand vor dem Auseinanderbrechen, denn neben der Weigerung ganzer Regionen, sich an Gesetze zu halten und ihren Anteil zum Staatshaushalt beizutragen, gab es auch Ideen für die Bildung eigener Staaten wie der „Republik Ural“ und anderen.
Jelzin wechselte in dieser Situation die Premierminister ständig aus – von August 1998 bis Ende 1999 hatte Russland fünf Premierminister. Ein Land, das nun eigentlich einen Plan zur entschlossenen Bekämpfung der verschiedenen Krisen brauchte,