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aufgestellt, die entsprechend der zunehmenden Professionalisierung auch unterschiedliche taktische Aufgabenstellungen ausführen können.

      Im Juni 1989 töteten Einheiten der Volksbefreiungsarmee auf dem Tiananmen-Platz zwischen 700 und 3000 Zivilisten, insbesondere Studenten, die eine Demokratisierung Chinas forderten.

      Politische Führung

      Die Streitkräfte der Volksrepublik China werden seit 1982 von der staatlichen Zentralen Militärkommission (ZMK) geführt. Zuvor war die Zentrale Militärkommission der Kommunistischen Partei Chinas die alleinige oberste Instanz. Der Vorsitzende der staatlichen Zentralen Militärkommission wird vom Nationalen Volkskongress gewählt, die übrigen Mitglieder werden vom Zentralkomitee der Kommunistischen Partei vorgeschlagen und vom Nationalen Volkskongress oder dessen ständigen Ausschuss gewählt. Die Mitglieder der Zentralen Militärkommission der Partei, die parallel zum staatlichen Pendant organisiert ist, werden von deren Zentralkomitee ernannt.

      Zahlreiche militärnahe Aufgaben wie Rüstungspolitik, Infrastruktur und Verkehr mit Berücksichtigung militärischer Erfordernisse, Zivilschutz und Vorbereitung einer Mobilisierung fallen in die Zuständigkeit des Staatsrats, insbesondere des Verteidigungsministeriums, und damit der zivilen Regierung. Allerdings sind die politische und die militärische Führung sowie die Kommunistische Partei eng verzahnt: Alle hohen Funktionsträger der Generalität haben hohe Parteiämter inne und ein Großteil der Entscheidungsträger in Staat und Partei verfügen über einen militärischen Rang oder waren im Verlauf ihrer Karriere aktive Offiziere. Darüber hinaus erfüllt das Verteidigungsministerium überwiegend administrative und repräsentative Aufgaben. So empfängt der Verteidigungsminister seine ausländischen Pendants, obwohl er nicht wie in vielen Ländern üblich Teil der Befehlskette ist.

      Verteidigungsminister der Volksrepublik China ist Chang Wanquan (Stand: März 2013).

      Wirtschaftliche Rolle

      Die Mobilisierung der Bauern und die erfolgreiche wirtschaftliche Versorgung der Armee auf dem Langen Marsch war ein wesentliches und prägendes Element der Revolution in China. Die Volksbefreiungsarmee war bis lange nach dem Bürgerkrieg als wirtschaftlicher Akteur – sowohl hinsichtlich Grundbesitz wie auch mit verschiedenen Firmen innerhalb und jenseits des Rüstungsbereiches – präsent. Die PLA war seit Beginn gezwungen, die eigene Nahrungsmittelversorgung in eigener Regie zu garantieren. Das Ministerium für Munition stellte 1985 je eine halbe Million zivile Motorräder, Fahrräder und Kameras und etwa 100.000 Kühlschränke her und trug wesentlich zur Konsumgüterproduktion bei. Auch bei Bildungs- und Unterhaltungsmedien war die Armee beteiligt. Die Volksbefreiungsarmee erzielte zwischenzeitlich mit knapp 20.000 Firmen um 4 Milliarden Euro Gewinn und konnte damit ihr Budget teilweise aus eigener Kraft bestreiten. Die politisch bedeutsame Herauslösung der umfangreichen zivilen Geschäftsaktivitäten aus dem Militär wurde in mehreren Schritten Anfang der 1980er-Jahre und zur Jahrtausendwende begonnen. Nach wie vor ist die Armee ein zentraler Bildungsträger und ist ebenso bei Infrastrukturmaßnahmen ein wichtiger Akteur. Ehemalige Armeeangehörige stellen einen Gutteil der wirtschaftlichen und politischen Elite Chinas.

      Auftrag und Doktrin

      Einsatzformen

      Der zentrale Begriff der chinesischen Militärstrategie ist die „aktive Verteidigung“. Er bedeutet, dass China von sich aus keine Kampfhandlungen eröffnet oder Angriffskriege führt. Diesem Prinzip entsprechend werden Militäroperationen nur dann als gerechtfertigt erachtet, wenn sie die nationale Souveränität oder das Territorium der Volksrepublik verteidigen. Angriffe sind demnach nur zulässig, wenn China selbst zuvor angegriffen wurde. Allerdings ist nicht klar definiert, was als Angriff angesehen wird. So wurde die Invasion in Vietnam 1979 als „Gegenangriff zur Selbstverteidigung“ gerechtfertigt.

      Darüber hinaus entdeckt die chinesische Strategie zunehmend die Herausforderung durch „lokale Kriege unter den Bedingungen der Informationstechnik“ (offizieller Verteidigungsbericht 2004). Dieses Leitbild soll die alte Ausrichtung ablösen, in der die VBA vor allem dazu in der Lage sein sollte, das chinesische Staatsgebiet bodengebunden durch den Einsatz großer Mengen von Mensch und Material zu verteidigen. Das neue Konzept sieht vor, Einheiten schneller zu bewegen. Die höhere Geschwindigkeit und Bewegungsreichweite soll es erstens ermöglichen innerhalb des Landes bei einer insgesamt kleineren Armee ausreichend starke Truppenkonzentrationen zu bilden. Zweitens soll sie es ermöglichen militärische Wirkung über größere Entfernungen zu erzielen und schneller auch an weit entfernten Orten einsatzfähig zu sein. Darüber hinaus wächst die Bedeutung von Operationen im Verbund aller vier Teilstreitkräfte. 1999 wurde diese Gefechtsform erstmals in einer offiziellen chinesischen Militärdoktrin festgeschrieben. Um diese Ziele zu erreichen, wird intensiv daran gearbeitet, die Abläufe und Technik für Kommunikation, Führung und Aufklärung zu verbessern. Noch steht die VBA jedoch großen Schwierigkeiten bei der Koordinierung der verschiedenen Truppengattungen gegenüber. Darüber hinaus dürften sämtliche Einheiten des chinesischen Militärs durch die schlecht entwickelte Logistik zur Versorgung mit Nachschubgütern massiv in ihren Fähigkeiten eingeschränkt sein. Das gilt insbesondere für mögliche Operationen in weiterer Entfernung vom Mutterland. Zunehmend werden in chinesischen Militärkreisen auch Einsatzmöglichkeiten der Streitkräfte erörtert, die unter der Schwelle eines Krieges liegen.

      Vermutlich wurden in chinesischen Militär- und Forschungskreisen die US-Militäraktionen in Afghanistan sowie der Dritte Golfkrieg analysiert, um daraus Schlüsse für die Weiterentwicklung der VBA zu ziehen. Das US-Verteidigungsministerium sieht den schnellen Sieg seiner Truppen über den Irak während des Zweiten Golfkriegs 1991 als ausschlaggebenden Faktor für die seit den 1990er-Jahren beschleunigte Modernisierung der VBA, insbesondere der Kommunikationsstrukturen. Eine ähnliche Beispielwirkung, vor allem auf dem Feld der Flugabwehr und der elektronischen Kriegsführung (EloKa), hatte demnach der Luftkrieg gegen Serbien (Kosovokrieg) 1999.

      Zunehmend beginnt China auch nicht-militärische Werkzeuge der Sicherheitspolitik zu nutzen. Mit der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit versucht es eine Organisation aufzubauen, mit der es eine ähnlich dominierende Stellung innerhalb der südostasiatischen Region erreichen könnte, wie die USA in der Nato.

      Einsatz im Inneren

      Die Volksbefreiungsarmee übernimmt zahlreiche Aufgaben innerhalb der chinesischen Zivilgesellschaft. Neben Polizei- und Grenzschutzaufgaben, die insbesondere von der bewaffneten Volkspolizei ausgeführt werden, kommen Einheiten aus allen Teilstreitkräften bei der Hilfe in Katastrophenfällen zum Einsatz. Nach chinesischen Angaben waren 2007 und 2008 600.000 Soldaten und 1,39 Millionen Mitglieder von Miliz und Reserve zumindest einmal im Katastrophenschutzeinsatz. Auch die Sicherung der Olympischen Sommerspiele 2008 in Peking oblag zum Teil Einheiten der VBA mit einer Stärke von insgesamt 46.000 Mann und 85.000 Mann der PAPF.

      Auch zu Bauarbeiten zur Verbesserung der Infrastruktur werden regelmäßig Soldaten herangezogen.

      Geostrategie

      Die Wiedervereinigung mit der Insel Taiwan sehen viele chinesische Politiker und Militärs als höchstrangiges strategisches Ziel an. Dieser Anspruch drückt sich auch in der Dislozierung aus, welche die modernsten Waffensysteme und die am besten ausgebildeten Einheiten in den Küstenregionen gegenüber Taiwan stationiert. Mit dem Antisezessionsgesetz vom März 2005 übertrug der Nationale Volkskongress die Entscheidungsbefugnis über die Anwendung nicht-friedlicher Mittel im Hinblick auf Taiwan auf den Staatsrat. Zuvor lag diese Entscheidung ausschließlich bei der Zentralen Militärkommission. Dieser Schritt wurde von Taiwan und den USA heftig kritisiert, da die chinesische Regierung damit eine militärische Aktion gegen Taiwan erleichtern würde. Allerdings war vor der Verabschiedung des Antisezessionsgesetzes durch den Nationalen Volkskongresses keinerlei rechtliche Regelung für einen Angriff auf Taiwan vorhanden, die VR hätte jederzeit und ohne Begründung Taiwan angreifen können. Mit dem Antisezessionsgesetz besteht eine rechtliche Beschränkung, außerdem ist die Entscheidungsbefugnis nun auf zwei Gremien, das ZMK und den Staatsrat, verteilt.

      In jüngster

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