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EFTA und die Schweiz

       1.Allgemeines

       2.Special relationship Schweiz-Grossbritannien

       3.Fazit

       Kapitel 9Ab 2018: «Schiedsgericht» – das EuGH-Modell im Tarnanzug

       I.Ein Beiprodukt des Juncker-Besuchs vom November 2017

       II.Die Schweiz am Ziel Ihrer Träume?

       1.Ein «Schiedsgerichtsmodell»

       2.Dynamische Rechtsübernahme

       3.Angebliche Selbstüberwachung der Schweiz

       4.Weitere angebliche «Selling Points»: Selbstüberwachung bei den Behilfen und Kooperation Bundesgericht – EuGH

       III.Die Realität bei der Streitentscheidung: Ukraine-Modell

       IV.Die Linke wendet sich gegen das Rahmenabkommen

       V.Der Nicht-Entscheid des Bundesrates vom 7. Dezember 2018

       1.Vorgeschichte: Die EU-Kommission tritt aufs Gaspedal

       2.Das September-Interview von EU-Kommissar Johannes Hahn

       3.Der Bundesrat in der Bredouille

       4.Der bundesrätliche Nichtentscheid 7. Dezember 2018

       5.Die Reaktion der EU-Kommission

       6.Kühle Aufnahme bei den Kantonen

       VI.Das «Schiedsgericht» steht trotz allem wieder auf der Tagesordnung

       1.Grundsatz

       2.Die Schweizer Psychohygiene

       3.Folgen der Nichtumsetzung des Erkenntisses des Schiedsgerichts

       4.Zwischenfazit: Kaum eigene Kompetenzen des «Schiedsgerichts»

       5.Unzulässige Bricolage

       6.Schluss: Das ist gar kein Schiedsgericht

       VII.Suche nach Alternativen

       Kapitel 10Plädoyer für einen Neustart

       I.Falsche Grundausrichtung der schweizerischen Europapolitik

       II.Angst ist ein schlechter Ratgeber

       1.Atemberaubendes Integrationstempo der EU zwischen 1992 und 2007

       2.Schwache demokratische Legitimation

       3.Sind Referenden in Europafragen sinnvoll?

       4.Von der Finanz- und Eurokrise zum Brexit

       III.Verhandeln contre coeur funktioniert nicht

       IV.Um das Rahmenabkommen ist es nicht schade

       V.Exkurs: Der Kampf gegen den «Populismus»

       1.Allgemeines

       2.Europa- und Weltpolitik

       3.Fazit

       VI.Ein Wort in eigener Sache

       Folgerungen

       I.Hidden EU-Agenda muss aufgegeben werden

       II.Entscheidungsträger und Volk sind frühzeitig einzubeziehen

       III.Festlegung auf den EuGH war ein Fehler

       IV.Festlegung auf Scheinschiedsgericht war ein Fehler

       V.Vorurteilsfreie Evalution des EWR tut not

       1.Grundsätzliches

       2.Die Mitbestimmungsfrage

       3.Sprechen mit einer Stimme

       4.Ersetzung des sektoriellen Ansatzes durch einen generellen Ansatz

       5.Überwachung

       6.Unabhängigkeit des EFTA-Gerichtshofs

       7.Erneuerter EWR oder Europäisches Partnerschaftsabkommen

       VI.Vorurteilsfreie Evaluation des Docking tut not

      

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