Аннотация

Recht und Technik müssen harmonisieren. Für die gesellschaftliche Akzeptanz automatisierter und autonomer Fahrzeuge ist es von wesentlicher Bedeutung, dass klare gesetzliche Schutzmechanismen bestehen, deren zentrale Aufgabe der Opferschutz ist.
Das Werk untersucht entlang des dreigliedrigen Haftungsgefüges, bestehend aus Fahrer, Halter und Hersteller, die zivilrechtliche Verantwortlichkeit der einzelnen Akteure. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Rolle der Fahrzeughersteller, die durch die Automatisierung des Straßenverkehrs in Form von lernfähiger und vernetzter Software verstärkt in den Fokus rücken.
Die Abhandlung soll eine fundierte Einschätzung darüber liefern, inwieweit sich die Haftung der Beteiligten neu austariert und was dies konkret für die Reformbedürftigkeit des Haftungsrechts bedeutet.

Аннотация

Die rechtssichere Identifikation des Herstellers im europäischen Produktsicherheitsrecht hat sowohl für Unternehmen als auch für Marktüberwachungsbehörden eine erhebliche praktische und rechtliche Bedeutung. Denn jede Unsicherheit über die eigene Rolle als Hersteller im Wirtschaftsverkehr führt dazu, dass die abverlangten Vorkehrungen und Verpflichtungen nicht oder nur unzureichend erfüllt werden und weitere Maßnahmen nach sich ziehen können, zum Beispiel die Anordnung von Produktrückrufen oder das Auslösen zivilrechtlicher Schadensersatzansprüche.
Damit die beteiligten Wirtschaftsakteure im Rahmen der product compliance den produktverantwortlichen Hersteller rechtssicher identifizieren können, werden in diesem Werk spezifische Kriterien und konkrete Beispiele zur Auslegung jeder Fallgruppe des Herstellerbegriffs im Sinne des § 2 Nr. 14 ProdSG, wie beispielsweise für den sogenannten Quasi-Hersteller, beschrieben.

Аннотация

Die Markteinführung und die gesellschaftliche Akzeptanz automatisierter Fahrzeuge setzt einen klaren Rechtsrahmen voraus. Das Buch behandelt zunächst die Problematik um standardessentielle Patente für die Datenübertragung, mit der sich die Fahrzeugindustrie im Hinblick auf die erforderliche Fahrzeugvernetzung mehr denn je konfrontiert sieht. Einen großen Raum nimmt die Erörterung der Zulässigkeit der automatisierten Fahrzeugsteuerung ein, einschließlich der für Fahrzeughersteller bedeutsamen und dringenden Fragen zur Zulassung solcher Fahrzeuge für den Straßenverkehr. Die Auswirkungen auf die Haftung, welche Hersteller und Nutzer gleichermaßen betrifft und ausschlaggebend für die gesellschaftliche Akzeptanz der Technologien ist, werden untersucht. Der letzte Abschnitt widmet sich dem Umgang mit Daten beim automatisierten und vernetzten Fahren, welcher neben Vorgaben des Datenschutzrechts auch neue Konzepte für ein Recht an Daten mit dem Ziel einer fairen Datenwirtschaft umfasst.

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Der Autor widmet sich der Frage, welche rechtlichen Grenzen Privatpersonen, Unternehmen und staatliche Einrichtungen beim Einsatz von Drohnen beachten müssen. Hierzu werden die luftfahrtrechtlichen Voraussetzungen des Drohnenbetriebs dargestellt und es wird auf die sich ändernden Rahmenbedingungen durch die sog. EASA-Grundverordnung eingegangen. Ferner wird die Zulässigkeit von polizeilichen Drohneneinsätzen analysiert. Der zweite Teil des Buches widmet sich den Grenzen des zivilen Drohneneinsatzes durch Privatpersonen und Unternehmen. Beschränkungen können sich dabei aus dem Datenschutzrecht (insbesondere aus den Vorschriften der DSGVO), dem Urheberrecht sowie dem Bildnisschutzrecht ergeben. Themen sind bspw. drohnengestützten Arbeitnehmerüberwachung oder eine rechtskonforme Verwendung von Drohnen zur journalistischen Berichterstattung. Das Werk endet mit einer Darstellung möglicher strafrechtlicher Sanktionen, die sich im Zusammenhang mit dem Drohnenbetrieb ergeben können.