ТОП просматриваемых книг сайта:
Schriften zum Unternehmens- und Wirtschaftsrecht
Скачать книги из серии Schriften zum Unternehmens- und WirtschaftsrechtZuverlässigkeit und Wirksamkeit dynamischer Verweisungen in Vereinssatzungen - Hanna Gotta
Schriften zum Unternehmens- und WirtschaftsrechtАннотация
Nach dem «SV-Wilhelmshaven»-Urteil des BGH im September 2016 (II ZR 25/15) stellte sich die Frage nach der Zulässigkeit dynamischer Verweisungen in Vereins- und Verbandsstatuten, die viele Literaturstimmen bereits seit der «Reitsportentscheidung» des BGH im Jahr 1994 (II ZR 11/94) als beantwortet ansahen. Die Autorin greift dieses Thema auf und untersucht die möglichen Unzulässigkeitsgründe. Sie befasst sich insbesondere mit der Frage, ob die Vereinsautonomie der Verwendung von dynamischen Verweisungen in Verbandsstrukturen entgegensteht. Sie erörtert, welche Anforderungen an die Ausgestaltung von dynamischen Verweisungen gestellt werden müssen und befasst sich in diesem Zusammenhang auch mit der Bestimmtheit und Publizität der jeweiligen Verbandsstatuten. Dabei unterscheidet die Autorin zwischen verschiedenen Kategorien von Satzungsrecht und untersucht den Schutzumfang des § 25 BGB untersucht.
FRAND-Bedingungen bei SEP Die Lizenzbereitschaftserklärung und das Problem der Bestimmung einer angemessenen Lizenzgebühr - Sara Isabell Heitkamp
Schriften zum Unternehmens- und WirtschaftsrechtАннотация
Die Festlegung und Verwendung einheitlicher Standards bzw. Normen ist aus der heutigen Wirtschaft nicht mehr wegzudenken. Obwohl FRAND-Lizenzbereitschaftserklärungen bei standardessentiellen Patenten inzwischen in einigen Industriezweigen weit verbreitet sind, besteht weiterhin Unklarheit hinsichtlich des inhaltlichen Umfangs sowie der rechtlichen Wirkungen. Die Autorin des Buches nimmt eine umfassende Untersuchung dieser Aspekte aus zivil- und kartellrechtlicher Perspektive vor und setzt sich mit dem zentralen Streitpunkt der Bestimmung einer angemessenen Lizenzgebühr konstruktiv auseinander.