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Demokratie macht Spaß!. Winfried Brinkmeier
Читать онлайн.Название Demokratie macht Spaß!
Год выпуска 0
isbn 9783847616979
Автор произведения Winfried Brinkmeier
Жанр Социология
Издательство Bookwire
Am 1. Januar 1918 wurde in Berlin die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) von Mitgliedern der SPD und der USPD gegründet. Die zunächst noch relativ einflussreiche USPD wurde in den Folgejahren zwischen der KPD und der SPD zerrieben. Sie spielte nach 1922, als nach einer weiteren Parteispaltung ein großer Teil der USPD in die SPD zurückgekehrt war, bis 1931 in Breslau die Sozialistische Arbeiterpartei Deutschlands (SAP) gegründet wurde, nur noch eine unwichtige Rolle als Kleinpartei in der Weimarer Republik. Die Gründung der SAP war ein Protest gegen die Tolerierungspolitik der SPD gegenüber dem Notverordnungs-Kanzler Brüning und für die antifaschistische Einheitsfront mit der KPD. Willy Brandt wurde Mitglied der SAP.
Am 23. März 1933 war eine der Sternstunden der SPD in ihrer 150-jährigen Geschichte: Der Vorsitzende der Reichstagsfraktion der SPD Otto Wels begründete im Reichstag das Nein der SPD zu Hitlers „Ermächtigungsgesetz“. Otto Wels hielt eine ergreifende Rede dagegen. „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht“, sagte er in seiner Rede. Während draußen die braunen Horden vor dem Reichstag standen. Diese Rede und das “Nein“ der SPD zum Ermächtigungsgesetz ist eine der großen historischen Leistungen der deutschen Sozialdemokraten. Mich hat sie zutiefst beeindruckt und schon zu Schülerzeiten zur SPD geführt (aus der ich dann aber nach dem Berlin-Beschluss des Deutschen Bundestages ausgetreten bin, weil ich mit diesem Beschluss nicht einverstanden war). Rede und Abstimmungsverhalten der SPD zum Ermächtigungsgesetz der Nazis waren mutig und wegweisend. Dagegen versagten das Zentrum (Vorgängerpartei der heutigen CDU) und die Liberalen jämmerlich, indem sie dem Ermächtigungsgesetz zustimmten. Theodor Heuss, unser hoch geschätzter 1. Bundespräsident, hatte als Liberaler dem Ermächtigungsgesetz ebenfalls zugestimmt. Im Juni 1933 wurde die SPD verboten. Viele ihrer Anhänger wurden verfolgt und in Konzentrationslagern eingesperrt.
1945 wurden SPD und KPD von den Alliierten als erste deutsche Partei wieder zugelassen. Im April 1946 fusionierten die KPD und die SPD im Admiralspalast im sowjetischen Sektor von Berlin zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED). Sozialdemokraten, die den Schritt nicht mit vollzogen, wurden wiederum verfolgt.
Am 15. November 1959 verabschiedete die SPD das Godesberger Programm. Damit wandelte sich die SPD von einer Arbeiterpartei in eine moderne Volkspartei. Zentrale Elemente des Godesberger Programms gelten bis heute. Hierzu gehört das Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft und zur Landesverteidigung, die Formulierung von Grundwerten und der Anspruch, Volkspartei zu sein. Maßgeblicher Gestalter und Unterstützer dieses Programms war der unvergessene Herbert Wehner, ein sozialdemokratisches Urgestein mit kommunistischem Hintergrund. Von Wehner ist bekannt, dass er keine Bundestagssitzung versäumte. Mag es noch so leer gewesen sein im Plenum; Herbert Wehner saß auf seinem Platz, hörte den Reden der Abgeordneten zu und machte Zwischenrufe. Er war berühmt und berüchtigt für seine teilweise bissigen Zwischenrufe.
Am 7. Oktober 1989 gründeten ca. 50 DDR-Oppositionelle in Schwante bei Berlin die Sozialdemokratische Partei der DDR (SDP). Sie vereinigte sich im September 1990 mit der SPD der Bundesrepublik.
Am 3. Juli 2004 gründete sich die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit. Sie kam zustande aus Protest gegen die neoliberale Politik des SPD-Kanzlers Gerhard Schröder. Am 16. Juni 2007 vereinigte sie sich in Berlin mit der PDS zur neuen Partei DIE LINKE.
Dies war ein kurzer Abriss über die Sozialdemokratische Partei Deutschland, eine Partei, die auf ihre 150jährige Geschichte stolz sein kann. Sie hat alle Höhen und Tiefen deutscher Politik erlebt, erlitten und mitgestaltet. Sozialdemokratisches Holz war lange Zeit edles Holz.
Die SPD hat in ihrer 150jährigen Geschichte die deutsche Politik mit geprägt. Ohne die SPD wäre die heutige Bundesrepublik so nicht vorstellbar. Das ging mit Kurt Schumacher los, der ein engagierter Kritiker der Politik von Konrad Adenauer war, ging weiter über Erich Ollenhauer als SPD-Parteivorsitzender 1952 bis 1963 (er liegt hier in Bonn-Friesdorf auf dem Südfriedhof begraben) bis hin zu dem ersten sozialdemokratischen Bundespräsidenten Gustav Heinemann und dem charismatischen Willy Brandt, der 1969 zum Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt wurde. Willy Brandt hat in den Jahren den Jahren seiner Kanzlerschaft bis 1974 die Politik der Bundesrepublik wesentlich zum Positiven hin geprägt. Er war das Idol der damaligen Jugend. Wegen seines charismatischen Auftretens und weil er in den dunkelsten deutschen Zeiten des Nationalsozialismus‘ aktiv gegen die braunen Horden gekämpft hatte, stand er bei uns jungen Menschen damals hoch in Kurs. Er war während der Herrschaft der Nazis emigriert. Damit war er in den Augen von uns Jugendlichen geadelt. Für uns junge Menschen war er eine Lichtgestalt nach dem Ende der muffigen und verstaubten Adenauer-Ära. Willy Brandt war ein Mann, der unsere Sprache sprach. Er sprach uns an mit seinen Begriffen. Gerade wir jungen Menschen haben Willy Brandt damals bejubelt, wir haben ihn unterstützt und wir sind noch heute stolz darauf. Bei seiner Beerdigung, die im Fernsehen übertragen wurde, habe ich geweint wie selten zuvor. Willy Brandt war ein anderes Kaliber als z. B. der Nazi-Kanzler Kiesinger oder der selbstgerechte und als Kanzler überforderte Erhard oder der politische Gegner von Willy Brandt im Deutschen Bundestag, der CDU-Abgeordnete Barzel mit seiner intrigant-schleimigen, abstoßenden Art. Oder Helmut Kohl, der pfälzische Bauernbub, der später Kanzler wurde; Willy Brandt hat mit allen seinen Kräften gesät, was Kohl hinterher geerntet hat. Deswegen ist die Lebensleistung von Willy Brandt eine weitaus größere als die von Helmut Kohl, einem Technokraten der Macht ohne eigene Ausstrahlung. Willy Brandt öffnete nach der verstaubten Adenauerzeit alle Fenster des muffig gewordenen Hauses Deutschland und ließ frische Luft hinein. Sein Slogan „Demokratie wagen“ wurde insbesondere von uns Jugendlichen begeistert aufgenommen. Wir riefen: „Willy wählen“. Seine neue deutsche Ostpolitik mit einer allgemeinen Öffnung zum Osten hin begeisterte die Menschen. Unvergessen ist sein Kniefall vor dem Denkmal für das Warschauer Ghetto. Ebenfalls unvergessen ist seine neue deutsche Ostpolitik, die zu einer der Grundlagen für die spätere Wiedervereinigung Deutschlands wurde (der „Wandel durch Annäherung“ hat sich mit der Wiedervereinigung Deutschlands ausgezahlt – hierzu siehe das in Quelle 2 erwähnte Buch von Egon Bahr; Egon Bahr war Freund und Weggefährte von Willy Brandt; er hat die eigentlichen Vorbereitungen der neuen deutschen Ostpolitik durch Willy Brandt ausgedacht und vorbereitet und wird zu Recht als der „Architekt der neuen deutschen Ostpolitik“ nach dem Zweiten Weltkrieg benannt).
Willy Brandt wurde abgelöst von Helmut Schmidt, ein nüchterner Hanseat, der die Jahre 1974 bis 1982 mit seiner Kanzlerschaft prägte. Er hielt den Laden am Laufen. Als Hamburger war er stets nüchtern und sachlich; Emotionen wie Willy Brandt gestattete er sich nicht. Er war in seinem Regierungshandeln effizient und vertrat gut die deutschen lnteressen. Viel zu tun hatte er mit dem Kampf gegen die Terroristen der damaligen Rote-Armee-Fraktion. Intensiv gekümmert hat er sich mit seinem Freund Giscard d’Estaing, dem französischen Präsidenten von 1974 bis 1981, um die deutsch-französische Einigung.
Helmut Schmidt wurde am 23. Dezember 2013 95 Jahre alt. Er feierte seinen Geburtstag privat in seinem Haus in Hamburg. Eine öffentliche Feier wollte er nicht. Die ARD brachte am Abend eine anderthalbstündige Sendung mit dem Titel "Lebensfragen". Darin unterhielt sich der Chefredakteur der Wochenzeitung DIE ZEIT Giovanni di Lorenzo mit dem Herausgeber der ZEIT Helmut Schmidt und stellte ihm Fragen, die Schmidt beantwortete. Begleitet wurde das Gespräch mit Bildern von Episoden aus dem Leben des Altbundeskanzlers. Erstaunlich war auch hier wieder einmal die Klarheit der Gedanken von Helmut Schmidt noch in seinem hohen Alter. Es wurde die disziplinierte Haltung seines gesamten langen Lebens deutlich. Helmut Schmidt ist ein Mensch, der die Aufgaben seines Lebens stets erkannt, angenommen und mit großer Disziplin zu realisieren versucht hatte. Eine Grundtugend, die ihm in seinem Leben geholfen habe, es zu meistern, sei die Gelassenheit gewesen, meinte er. Es mutet schon seltsam an, dass gerade dem Bundeskanzler Helmut Schmidt mit seiner norddeutschen Kühle, Distanziertheit und Selbstdisziplin dieser Helmut Kohl gefolgt ist. Eine von dessen ersten Maßnahmen als Bundeskanzler war die Einführung "schwarzer Kassen" bei der CDU. Dies war ein eindeutiger Gesetzesverstoß und im Nachhinein betrachtet wohl seine Vorstellung von geistig-moralischer Wende, von der er vorher gefaselt hatte.
Später kam dann noch der sozialdemokratische Bundeskanzler